Kommunale Nachhaltigkeitsprüfung

Kommunale Nachhaltigkeitsprüfung

Bereits in den frühen 2000er Jahren haben wir ein komplexes, aber leicht nutzbares Verfahren entwickelt, mit dem kommunale Beschlussvorlagen an den Zielen einer nachhaltigen Entwicklung gemessen werden können. Dabei geht es vor allem um einen guten Überblick über die Vielfalt der Wirkungen eines Vorhabens – nicht um die genaue Beschreibung oder Prognose einzelner Aspekte. Damit kann eine Grundlage für eine zielführende Diskussion der Wirkungen einer Planung oder eine Verfahrens zur Prüfung von kommunalen Beschlussvorlagen in den politischen Gremien unterstützt werden.

Das Prüfverfahren ist so angelegt, dass die jeweils für eine Vorlage zuständigen Fachbereiche selbst eine Einschätzung erarbeiten können. Durch eine verantwortliche Stelle innerhalb der Verwaltung sollte dabei die Weiterbildung der Mitarbeitenden unterstützt werden. Die Plausibilität der durchgeführten Prüfungen sollte im Rahmen der Diskussion in den Fachausschüssen erkennbar werden.

Die Prüfkriterien und die dahinterstehenden Prüffragen sind an den damals existierenden Ziele der Kommunalpolitik der Stadt Leipzig ausgerichtet gewesen. Eine Überarbeitung auf die aktuellen kommunalpolitischen im Rahmen des grundsätzlichen Verfahrensschemas leicht möglich.

Aufgrund unterschiedlicher Bedenken wurde das Verfahren seinerzeit nicht in die Praxis übernommen. In der Zwischenzeit sind deutschlandweit verschiedene andere Methoden für eine kommunale Nachhaltigkeitsprüfung entwickelt worden (z.B. Augsburg, Solingen, Wernigerode u.a.). Die breite Einführung dieses an sich sehr sinnvollen und pragmatischen Ansatzes scheitert jedoch meist an der Sorge, dass damit die Durchsetzbarkeit von kommunalen Vorhaben erschwert wird.